Schiessanlagen

Finanzierung und Kostenverteilung

Symbolbild Finanzierung und Kostenverteilung bei Schiessanlagen

In der Regel finanzieren die Gemeinden als Standortinhaberinnen Schiessanlagensanierungen vor.

Für das militärische Schiessen kommt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf. Das Bundesgericht bestätigte in seinem Urteil zum Fall "Hüntwangen" (BGE 1C_223/2015) seine Rechtsprechung von 2005 für den Fall "Goldau" (BGE 131 II 743). Das heisst, dass das VBS nicht als unmittelbarer Verursacher für das ausserdienstliche Schiessen (Obligatorisches) gilt. Den Kostenanteil für das ausserdienstliche Schiessen tragen Kanton und Gemeinde je zur Hälfte.

Betreiber der Schiessanlagen sind meist die Schiessvereine. Die Kosten für Vereins- und Sportschiessen müssten grundsätzlich von ihnen getragen werden. Dem Verursacherprinzip folgend müssten sie also grundsätzlich einen wesentlichen Kostenanteil tragen. Meist sind sie aber nicht zahlungsfähig. Im Interesse der Gemeinden und des Kantons sollen Schiessvereine weiterbestehen können, weil sie auch Aufgaben im Interesse der Öffentlichkeit, des Militärs und der Gemeinden wahrnehmen. Deshalb wird den Schiessvereinen mit weniger als Fr. 100 000 Vereinsvermögen ihr Kostenanteil aus Billigkeitsgründen in der Regel stark reduziert. In diesem Fall trägt der Kanton die Kosten. Für den Kanton entstehen so Ausfallkosten.

Der Bund leistet Abgeltungen aus dem VASA Altlasten-Fonds an die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen. Ausgenommen sind Schiessanlagen mit einem überwiegend gewerblichen Zweck. Damit der Kanton VASA-Abgeltungen beantragen kann, müssen Schiessanlagen bis Ende 2020 mit künstlichen Kugelfangsystemen ausgerüstet sein.