Schiessanlagen

Finanzierung und Kostenverteilung

Symbolbild Finanzierung und Kostenverteilung bei Schiessanlagen

In der Regel finanzieren die Gemeinden als Standortinhaberinnen Schiessanlagensanierungen vor.

Für das militärische Schiessen kommt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf. Das Bundesgericht bestätigte in seinem Urteil zum Fall "Hüntwangen" (BGE 1C_223/2015) seine Rechtsprechung von 2005 für den Fall "Goldau" (BGE 131 II 743). Das heisst, dass das VBS nicht als unmittelbarer Verursacher für das ausserdienstliche Schiessen (Obligatorisches) gilt. Den Kostenanteil für das ausserdienstliche Schiessen tragen Kanton und Gemeinde je zur Hälfte.

In der Regel betreiben Schiessvereine die Schiessanlagen und sind für das Vereins- und Sportschiessen verantwortlich. Deshalb müssen sie im Rahmen einer Kostenverteilung grundsätzlich einen Grossteil der Kosten für die Sanierung übernehmen. Vielfach sind die Schiessvereine dazu finanziell nicht in der Lage. Gemeinden und Kanton wollen, dass Schiessvereine weiterbestehen können, weil sie Aufgaben im Interesse der Öffentlichkeit, des Militärs und der Gemeinden wahrnehmen. Damit geklärt werden kann, ob ein Verein in Bezug auf die Sanierungskosten zahlungsfähig ist oder nicht, muss er das Vereinsvermögen deklarieren (Link auf das Formular "Selbstdeklaration des Vereinsvermögens"). Das AWEL behält sich vor, weitere Dokumente einzufordern. Falls ein Schiessverein nicht zahlungsfähig ist, trägt der Kanton die Ausfallkosten.

Der Bund leistet Abgeltungen aus dem VASA Altlasten-Fonds an die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen. Ausgenommen sind Schiessanlagen mit einem überwiegend gewerblichen Zweck. Damit der Kanton VASA-Abgeltungen beantragen kann, müssen Schiessanlagen bis Ende 2020 mit künstlichen Kugelfangsystemen ausgerüstet sein.