Siedlungsabfall

Siedlungsabfälle sind Abfälle aus Haushalten – gemischte brennbare Abfälle wie Kehricht und Sperrgut sowie separat gesammelte – und Abfälle mit ähnlicher Zusammensetzung ungeachtet der Herkunft, d.h. auch aus Industrie- und Gewerbebetrieben.

Sie werden unterteilt in Kehricht und Separatabfälle. Die Gemeinden und Städte sind für die Entsorgung von Siedlungsabfällen zuständig. Auch bei den Strassenabfälle und dem Klärschlamm liegt die Entsorgungspflicht beim Gemeinwesen.

Ab 1. Januar 2019 gilt:

Siedlungsabfälle sind brennbare und separat gesammelte Abfälle aus Haushalten sowie Abfälle aus Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen, deren Zusammensetzung betreffend Inhaltsstoffen und Mengenverhätnissen mit Abfällen aus Haushalten vergleichbar sind. (→ Art. 3 Bst. a VVEA)

Als Unternehmen gilt: rechtliche Einheit mit einer eigenen Unternehmens-Identifikationsnummer oder solche in einem Konzern zusammengeschlossene Einheiten mit einem gemeinsam organisierten Abfallentsorgungssystem. (→ Art. 3 Bst. b VVEA)

Vollzugshilfe des Bundes zu den Siedlungsabfällen

Finanzierung der Siedlungsabfallentsorgung

Die im Dezember 2018 vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) pubizierte Vollzugshilfe zur Bewirtschaftung der Siedlungsabfälle soll dazu beitragen, dass die Entsorgung von Siedlungsabfällen schweizweit verursachergerecht umgesetzt und finanziert wird.

Sie gibt den Kantonen und Gemeinden einen Rahmen für einen möglichst einheitlichen Vollzug bei der Erhebung von Abfallgebühren. Es werden sowohl die Anforderungen aus der Gesetzgebung und der Rechtsprechung erläutert als auch Empfehlungen zur Ausgestaltung von Abfallgebühren abgegeben.

Ferner soll die korrekte und transparente Kostenerfassung sowie die Erhebung von vergleichbaren finanziellen und leistungsbezogenen Kennzahlen gefördert werden.

Begleitend zur Vollzugshilfe werden ein Instrument zur Ermittlung der Kennzahlen und einzelne Mustertextbausteine für die kommunale Gesetzgebung zur Verfügung gestellt.

Muster-Betriebsabrechnungsbogen (BAB) und Kennzahlen-Set

Begleitend zur Vollzugshilfe «Finanzierung der Siedlungsabfallentsorgung» stellt das Bundesamt für Umwelt (BAFU) ein Muster-Betriebsabrechnungsbogen (Muster-BAB) zur Verfügung. Der Muster-BAB ist ein Hilfsmittel zur Ermittlung standardisierter finanzieller und leistungsbezogener Kennzahlen (Kennzahlen-Set).

Der Muster-BAB wird nach harmonisiertem Rechnungslegungsmodell 2 (HRM 2) und harmonisiertem Rechnungslegungsmodell 1 (HRM 1) zur Verfügung gestellt, mit Beispielwerten für eine Mustergemeinde mit 5000 Einwohnern.

Neue Definition für Siedlungsabfälle (Abfallverordnung, VVEA): Zwischenbilanz und aktuelle Herausforderungen (AWEL 2017)

Siedlungsabfälle aus privaten Haushalten

Einwohnerinnen und Einwohner müssen ihre Abfälle (Kehricht und Separatabfälle) der Sammlung der Gemeinde oder den rücknahmepflichtigen Verkaufsstellen des Handels übergeben.

Siedlungsabfälle aus Industrie- und Gewerbebetriebe

Industrie- und Gewerbebetriebe übergeben den Kehricht der Abfuhr der Gemeinde oder sie können Kehricht mit entsprechender Bewilligung der Standortgemeinde durch Dritte abholen lassen und zur Verwertung zur selben Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) wie die Gemeinde bringen. Aufgrund der nationalen Abfallverordnung (VVEA) vom 4. Dezember 2015 gelten in diesem Bereich ab 1. Januar 2019 angepasste Bestimmungen (siehe oben).

Separatabfälle, also separat gesammelte, sortenreine Abfälle können nach Absprache der Gemeinde übergeben werden oder durch Dritte abgeholt und verwertet werden oder die Gemeinde kann Industrie- und Gewerbebetriebe verpflichten selbst für die Entsorgung besorgt zu sein.

Entsorgungsunternehmen

Unternehmen welche Siedlungsabfälle zur Lagerung und Behandlung annehmen wollen, sind so genannte Abfallanlagen und brauchen eine entsprechende Bewilligung.

Mehr zum Thema

Weitere Informationen zum Thema Siedlungsabfall finden sich auf der Homepage des Bundesamtes für Umwelt BAFU